Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHRAMM GmbH für den Webshop

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit uns als Anbieter (SCHRAMM GmbH) über die Internetseite https://schrammbeds.com/HOME-COLLECTION-Shop/ („Online-Shop“) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen ausdrücklich widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt sowie eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, die über den Online-Shop zum Verkauf angezeigt werden.
(2) Mit dem Einstellen der jeweiligen Ware auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, vielmehr laden wir Sie zur Abgabe eines verbindlichen Angebots ein.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
(a) Sie können das Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im 'Warenkorb' abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den 'Warenkorb' aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
(b) Nach Aufrufen der Seite 'Zur Kasse' und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
(c) Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion 'zurück' des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
(d) Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche 'zahlungspflichtig bestellen' erklären Sie rechtsverbindlich die Abgabe des Angebotes. Das Absenden der Bestellung kann nur erfolgen, wenn Sie durch Markieren des Feldes 'Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu' diese AGB akzeptieren.
(e) Den Eingang der Bestellung bestätigen wir per E-Mail durch eine Eingangs- und Bestellbestätigung. Diese stellt zugleich die Annahme Ihres Angebots dar, so dass damit der Vertrag zustande kommt.
Soweit Sie über das Online-Warenkorbsystem als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (insbesondere den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (im Folgenden: „PayPal“)) auswählen, werden Sie auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Nach Weiterleitung können Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe der Daten auf der Seite des Anbieters des Sofortzahl-Systems vornehmen und den Kaufpreis unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full, oder - falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full bezahlen. Bei einer solchen Bezahlung mittels der von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklären wir die Annahme des Angebots des Kunden schon in dem Zeitpunkt, in dem Sie den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Treten wir in Vorleistung, so behalten wir bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Sind Sie Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Unsere entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung einer Ware erfolgt im Inland (Deutschland) und in die nachstehenden Länder: Österreich, Luxemburg, Niederlande, Belgien an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Die Versandbedingungen, die Lieferfristen sowie gegebenenfalls bestehende Versandbeschränkungen finden sich unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz https://schrammbeds.com/Versand-Zahlung/ oder bei der jeweiligen Warenbeschreibung.

§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die bei den jeweiligen Warenbeschreibungen angeführten Preise sowie die Liefer-/Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern, insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz unter https://schrammbeds.com/Versand-Zahlung/ oder bei der jeweiligen Warenbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit wir nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt haben.
(3) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von dem Kunden in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
(4) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz unter https://schrammbeds.com/Versand-Zahlung/ bei der jeweiligen Warenbeschreibung ausgewiesen.
(5) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Bei Auswahl der Zahlung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu bezahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 6 Erfüllungsort und Gefahrübergang

(1) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz.
(2) Sind Sie Unternehmer, so geht die Gefahr bei Lieferung der Ware mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen am Beladungsort über. Sind Sie Verbraucher, so geht die Gefahr erst mit Übergabe der Sache an den Empfänger bzw. dessen Empfangsboten über.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

(1) Liegt ein Mangel der Ware vor, so sind wir, wenn Sie ein Unternehmer sind, unter Berücksichtigung der Art des Mangels und Ihren berechtigten Interessen berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen.
(2) Wenn Sie Verbraucher sind, so bestehen die gesetzlichen Mängelrechte. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Sind Sie Unternehmer, so gilt Folgendes:
(a) Die im Rahmen der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, werden von uns nur dann übernommen, wenn die Kosten nicht unverhältnismäßig sind; hierfür gilt die Vermutung, dass Kosten unverhältnismäßig sind, insoweit sie darauf beruhen, dass die Ware an einen Ort verbracht worden ist, der uns bei Vertragsschluss als Bestimmungsort nicht ausdrücklich und gesondert bekannt gegeben worden ist. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB.
(b) Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihrer gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein offensichtlicher (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) oder versteckter Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich Anzeige in Textform zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 1 (einer) Woche nach Lieferung, bzw. bei versteckten Mängeln nach Entdeckung des Mangels erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumen Sie die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
(c) Wenn die Nacherfüllung zweifach fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung von Ihnen gesetzte angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
(d) Ihre Mängelansprüche und sonstige Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht bei Mängelansprüchen, die keine Schadensersatzansprüche sind, im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB. Im Übrigen gilt § 8 dieser AGB.
(e) Ist der Mangel auf eine fehlerhafte Ware eines Zulieferers von uns zurückzuführen, wobei wir die Ware (Drittware) lediglich an Sie weitergeben, sind Sie zunächst berechtigt, von uns die Abtretung unserer Rechte gegen den Zulieferer an sich zu verlangen, so dass Sie einen Anspruch gegen den Zulieferer geltend machen können. Dies gilt nicht, wenn der Mangel auf eine von uns zu vertretende unsachgemäße Behandlung der Ware des Zulieferers zurückzuführen ist. Für den Fall, dass Sie den Zulieferer von uns wegen des Mangels nicht in Anspruch nehmen können, haften wir Ihnen gegenüber nach § 8 dieser AGB.

§ 8 Sonstige Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
(b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(4) Die sich aus Abs. 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben und für Ihre Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder nach anderem zwingenden Recht.
(5) Die sich aus diesen AGB ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Die sich aus den AGB ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten zudem für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Lieferanten, Subunternehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, können Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht für Sie wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 10 Alternative Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 11 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht nach Vertragsschluss gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und diese AGB nochmals per E-Mail an Sie übersandt. Darüber hinaus werden diese AGB über den Online-Shop nur während ihrer jeweiligen Gültigkeitsdauer zum Abruf bereitgehalten. Wir empfehlen Ihnen, die AGB durch Ausdruck oder Speicherung der Seite bzw. Datei auf ihrem Rechner selbst zu sichern.

§ 12 Verhaltenskodizes

Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem E-Commerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/.

§ 13 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung unter https://schrammbeds.com/Widerrufsbelehrung/.

§ 14 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, oder diese AGB eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 08. April 2022